Montag, 31. Januar 2011

Warum wird die Mehrwertsteuer auch Märchensteuer genannt? | Steuern und Grundrechte Blog

Es war einmal …



Die Umsatzsteuer wird seit 1968 als Mehrwertsteuer erhoben.



Nur leider ist es ein Märchen, dass diese auch gezahlt werden muss, daher auch der Begriff der Märchensteuer. ..


Sonntag, 30. Januar 2011

Herr Watzlawik vom Finanzamt Rosenheim schiebt den Schwarzen Peter an das Landesamt für Finanzen in München | Steuern und Grundrechte Blog

Mit Schreiben vom 18.01.2011 erhalten die Kläger Alexander und Ulrike Schröpfer vom Amtsgericht Rosenheim den Hinweis des Herrn Watzlawik vom Finanzamt Rosenheim, dass das Finanzamt vor den ordentlichen Gerichten nicht vertretungsbefugt sei. Als “Beweis” liegen dabei Kopien der Verordnung über die gerichtliche Vertretung des Freistaates Bayern (Vertretungsverordnung – VertrV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. Oktober 1995 bei.Weiterhin weist er darauf hin, dass der richtige Beklagte der Freistaat Bayern, vertreten durch das Landesamt für Finanzen – Dienstelle München sei.



Bei der Klage handelt es sich um eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit von verfassungsrechtlicher Art, denn das tätig gewordene Finanzamt hätte nicht tätig werden dürfen, da es dem Finanzamt an einer gültigen Abgabenordnung, einem gültigen Einkommen- und Umsatzsteuergesetzes wegen deren unheilbaren Verstoßes gegen das sog. Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG als die Grundrechte garantieren sollende zwingende Gültigkeitsvorschrift mangelt.


Schreiben des Finanzgerichtes München wegen Nichtzuständigkeit zurückgesendet – Klage gegen Finanzamt muss beim Amtsgericht bleiben | Steuern und Grundrechte Blog

Nachdem Dr. Burger, Richter am Amtsgericht Rosenheim mit Beschluss vom 13.12.201o den Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten für unzulässig erklärt hat und an das Finanzgericht München verwiesen hat, wurde sofortige Beschwerde und Anhörungsrüge eingereicht. Dennoch erhielten die Kläger Alexander und Ulrike Schröpfer mit Datum 13.01.2011 Schreiben vom Finanzgericht München samt beigefügter Kostenrechnung.



Diese Schreiben wurden heute mit folgendem Text zurückgesandt:


Donnerstag, 20. Januar 2011

TV-Tipp - Deutsche Finanzämter, Gewerbeämter und Leihämter organisier(t)en größten Raubzug der Geschichte

Deutsche Finanzämter, Gewerbeämter und Leihämter organisierten den größten Raubzug der Geschichte. Oft agierten nach dem Krieg dieselben Beamten wie vorher



Die meisten haben es gewusst

Menschliches Versagen. Film von Michael Verhoeven, D 2008

Programmhinweis:

WDR, Mo 24.01.2011, 23.15 – 0:45 Uhr

Als 3-Teiler WDR, Di, 25.01.2011, 7:50, Mi 26.01.2011 7:20 und 7:50 Uhr

Amplify’d from finanzamt.name

Die meisten haben es gewusst


Menschliches Versagen. Film von Michael Verhoeven, D 2008


Programmhinweis:


WDR, Mo 24.01.2011, 23.15 – 0:45 Uhr


Als 3-Teiler WDR, Di, 25.01.2011, 7:50, Mi 26.01.2011 7:20 und 7:50 Uhr

Read more at finanzamt.name
 

Freitag, 14. Januar 2011

AKQUISEscout - Klarstellung zu aktuell kursierenden Zahlen zu XING

Interessant wäre es zu wissen, bei wie vielen der gezählten Accouts, dieser überhaupt noch genutzt wird.

Amplify’d from blog.xing.com

Derzeit kursieren Zahlen, nach denen XING einen wesentlichen Anteil seiner Nutzer verloren haben soll.


Wie sind die Fakten?



  1. XING hat in allen Quartalen 2010 ein starkes Mitgliederwachstum verzeichnet. Im vierten Quartal haben wir sogar mehr Mitglieder gewonnen als jeweils in den drei Vorquartalen. Wir sind auf Wachstumskurs und freuen uns über diese Entwicklung.

  2. Die Nutzung eines Business-Netzwerks ist im Weihnachts- und Urlaubsmonat Dezember naturgemäß geringer als in anderen Monaten. Da aktuell Zahlen aus Dezember mit Zahlen aus Januar 2010 verglichen werden, ergibt sich zwangsläufig ein verzerrtes Bild. Das wäre in etwa so als würde man bei einem Vergleich des Traffics von Dezember zu Januar einen extremen Nutzer-Zuwachs unterstellen. Üblich sind aus diesem Grund Vergleiche mit dem jeweiligen Vorjahresmonat.

  3. XING ist das mit Abstand aktivste und meistgenutzte Business-Netzwerk.


Read more at blog.xing.com
 

INFOkrieg - Bahnvorstand Grube der Lüge bezichtigt

Der frühere S-Bahn-Geschäftsführer für Arbeit und Soziales, Hans-Otto Constantin, erhebt in einem offenen Brief schwerste Vorwürfe gegen den aktuellen Bahnvorstand Grube, seinen Vorgänger Mehdorn und vor allem gegenüber DB-Personenverkehrsvorstand Ulrich Homburg. Die Ausführungen Constantins sind sehr glaubwürdig und werden auch durch viele andere Aussagen von S-Bahnmitarbeitern gestützt. Deshalb der Brief im Wortlaut:



An die Verkehrssenatorin Frau Junge-Reyer

An die Fraktionen des Abgeordnetenhauses

zu Berlin



Sehr geehrte Frau Senatorin,

sehr geehrte Damen und Herren,



als mitverantwortlicher Geschäftsfüihrer der S-Bahn Berlin GmbH bis Mai 2002 weise ich entschieden die wiederholten Behauptungen des Vorstandsvorsitzenden Herrn Grube vor dem Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses zurück, es sei auf Gewährleistungsansprüche der S-Bahn Berlin GmbH an die Hersteller der Baureihe 481 vorzeitig verzichtet worden. Das ist mehr als eine Unwahrheit. Dies hätte nach der damaligen Geschäftsordnung nur die damalige Geschäftsführung tun können. Diesen vorzeitigen Verzicht gibt es nicht. Es hätte auch gar keinen Grund dafur gegeben. ....


Donnerstag, 13. Januar 2011

Wer regiert die Welt? Die einflussreichsten Familien der Welt - Die Familie Rothschild und Co.

Die Familie Rothschild

Die Familie Warburg

Die Familie Rockefeller

Die Familie DuPont

Die Familie Russell

etc..


Samstag, 8. Januar 2011

INFOkrieg - Klage gegen das Finanzamt Rosenheim wegen unzulässiger Anwendung unzulässiger Steuergesetze

Mit Beschluss vom 13.12.2010 erklärt Dr. Burger vom Amtsgericht Rosenheim den Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten als unzulässig und verweist an das nach seiner Auffassung zuständige Finanzgericht München.

Read more at finanzamt.name

Zwischenzeitlich hat mit Beschluss Xa ARX 283/10 vom 09. Dez. 2010 auch der Bundesgerichtshof die Zuständigkeitsfrage des Amtsgerichtes Aurich zu Lasten des Amtsgerichtes Aurich entschieden und damit die Existenz des Rechtsweges gemäß Art. 19 Abs. 4 Satz 2, 2. Halbsatz GG für öffentlich-rechtliche Streitigkeiten von verfassungsrechtlicher Art zu den ordentlichen Gerichten bestätigt.



Daher erfolgte mit Schreiben vom 08.01.2011 die sofortige Beschwerde und erneute Anhörungsrüge gegen den o.a. Beschluss.

Amplify’d from finanzamt.name

Dokumentation der Aktivitäten mit dem Finanzamt Rosenheim

Read more at finanzamt.name

Mit Beschluss vom 13.12.2010 erklärt Dr. Burger vom Amtsgericht Rosenheim den Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten als unzulässig und verweist an das nach seiner Auffassung zuständige Finanzgericht München.

Read more at finanzamt.name

Zwischenzeitlich hat mit Beschluss Xa ARX 283/10 vom 09. Dez. 2010 auch der Bundesgerichtshof die Zuständigkeitsfrage des Amtsgerichtes Aurich zu Lasten des Amtsgerichtes Aurich entschieden und damit die Existenz des Rechtsweges gemäß Art. 19 Abs. 4 Satz 2, 2. Halbsatz GG für öffentlich-rechtliche Streitigkeiten von verfassungsrechtlicher Art zu den ordentlichen Gerichten bestätigt.

Daher erfolgte mit Schreiben vom 08.01.2011 die sofortige Beschwerde und erneute Anhörungsrüge gegen den o.a. Beschluss.

Read more at finanzamt.name
 

Donnerstag, 6. Januar 2011

INFOkrieg - Finanzgerichtsurteile = Verbrechen im Namen des Deutschen Volkes

Bis heute haben sich die deutschen Finanzrichter nicht dem Grundgesetz als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland seit dessen Inkrafttreten am 23. Mai 1949 bedingungslos unterworfen, hier insbesondere nicht den Art. 1 Abs. 1 Satz 2 GG, Art. 1 Abs. 2 GG sowie Art. 1 Abs. 3 GG i.V.m. Art. 97 Abs. 1 GG sowie Art. 20 Abs. 3 GG.

Amplify’d from finanzamt.name

Bis heute haben sich die deutschen Finanzrichter nicht dem Grundgesetz als die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland seit dessen Inkrafttreten am 23. Mai 1949 bedingungslos unterworfen, hier insbesondere nicht den Art. 1 Abs. 1 Satz 2 GG, Art. 1 Abs. 2 GG sowie Art. 1 Abs. 3 GG i.V.m. Art. 97 Abs. 1 GG sowie Art. 20 Abs. 3 GG.

Bis zum 01.01.1977 war es die ungültige Reichsabgabenordnung, seit dem 01.01.1977 ist es bis heute die Abgabenordnung 1977 und ebenso das Einkommen- und Umsatzsteuergesetz, alle diese Gesetze waren und sind ungültig, da es der einfache Gesetzgeber bis heute unterlassen hat, diejenigen einschränkbaren Freiheitsgrundrechte namentlich unter Angabe des jeweiligen Artikels in den Gesetzen vollständig “zitiert” zu haben.

Read more at finanzamt.name
 

Montag, 3. Januar 2011

AKQUISEscout - XING 2010: Rückblick und Ausblick 2011

Ein Beitrag von Dr. Stefan Groß-Selbeck, CEO XING AG

Amplify’d from blog.xing.com

Zwölf Monate sind einerseits, gerade in einer schnelllebigen Branche wie der Online-Kommunikation, eine kleine Ewigkeit – andererseits, das fällt auf, wenn man zum Jahresende einmal auf das abgelaufene Jahr zurückblickt, vergehen sie doch rasant. In diesen Tagen ist es zwar etwas stiller am Gänsemarkt, aber dennoch: Die Entwickler bereiten schon die Neuerungen für die ersten Januarwochen vor, die Kollegen vom Support kümmern sich auch jetzt um Ihre Anfragen und die IT-Abteilung lässt die Server surren.


In den vergangenen zwölf Monaten war es meist weit weniger still: Wir haben über das Jahr hinweg eine Reihe von Weiterentwicklungen auf der Plattform durchgeführt – am offensichtlichsten mit unserer Produktoffensive im September. Zur Fußball-Weltmeisterschaft haben wir nicht nur intern regelmäßig mitgefiebert, sondern auch eine neue OpenSocial-Applikation eingeführt. Und gerade unsere mobilen Angebote haben über das Jahr hinweg stetig Verbesserungen erfahren. Mit mindestens genau diesem Tempo wollen wir auch 2011 weitermachen.


Über zehn Millionen Mitglieder nutzen unsere Plattform – ein Ansporn, unser Angebot für Sie stetig zu verbessern. Vor einem halben Monat haben wir den Kauf der amiando AG bekannt gegeben – eine Investition bewusst nicht in die Breite, sondern in die Tiefe: Wir möchten XING 2011 weiter ausbauen und an Ihre Bedürfnisse anpassen.


Ein soziales Netzwerk wäre nichts ohne seine Mitglieder; ohne Ihre Gruppenbeiträge, Ihr Engagement, Ihre Kommunikation. Für dieses Vertrauen, das Sie uns auch 2010 entgegengebracht haben, möchte ich mich im Namen der ganzen Firma herzlich bedanken. Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein gesundes neues Jahr.


Ihr Dr. Stefan Groß-Selbeck


Read more at blog.xing.com
 

Übersetzung der Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011

Bundeskanzlerin Angela Merkel richtete sich in ihrer Neujahrsansprache am 31.12.2010 an das deutsche Volk. Leider sprach sie wieder einmal so, dass man sie nicht verstehen konnte. Deshalb gibt es jetzt hier die Übersetzung.

Amplify’d from www.akquisescout.de

Übersetzung der Neujahrsansprache von Angela Merkel 2011

Bundeskanzlerin Angela Merkel richtete sich in ihrer Neujahrsansprache am 31.12.2010 an das deutsche Volk. Leider sprach sie wieder einmal so, dass man sie nicht verstehen konnte. Deshalb gibt es jetzt hier die Übersetzung.

See more at www.akquisescout.de