So erklären die Angestellten und als Beamte bezeichneten Dienstleister der Finanzämter, nach welchem Recht Steuern eingezogen werden. Man ist weder dazu in der Lage zu benennen, wann die Abgabenordnung in Kraft getreten ist, noch welche gültigen Gesetze für die Erhebung von Einkommensteuern und dergleichen herangezogen werden!!!
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Hier komplett als Download: RA Ramm an FA Witten
In den letzten Wochen gab es auf verschiedenen Webseiten Hinweise, dass die Impressumpflicht gemäß § 5 des Telemediengesetzes (TMG) nicht nur für Webseiten und Blogs gilt, sondern auch für alle geschäftlich genutzten Social-Media-Seiten wie eine Facebook-Fanseite oder auch ein XING-Profil.
In den letzten Wochen gab es hier auf XING und auf verschiedenen Webseiten Hinweise, dass die Impressumpflicht gemäß § 5 des Telemediengesetzes (TMG) nicht nur für Webseiten und Blogs gilt, sondern auch für alle geschäftlich genutzten Social-Media-Seiten wie eine Facebook-Fanseite oder auch ein XING-Profil.
Da ich keine verbindliche Rechtsauskunft geben will und kann, soll dies für Sie der Hinweis sein, selbst zu prüfen, ob diese für Sie relevant ist.
Für Facebook gibt es bereits ein Urteil vom Landgericht Augsburg
Seit Schäubles öffentlicher Offenbarung am 18.11.2011, daß wir seit 1945 nicht souverän sind, also auch nicht mit der vermeintlichen Wiedervereinigung souverän geworden sind, ist offensichtlich, daß wir in einem noch besetztem Land sind.
Steuern und Grundrechte Blog
Finanzamt Rosenheim und die ungültige Umsatzsteuer, Einkommensteuer und Abgabeordnung wegen Verstoß gegen das Zitiergebot Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG
Seit ca. 10 Tagen verteilen wir als Betroffener an Justiz- und Behördenangehörige eine eidesstattliche Erklärung mit der Aufforderung diese auszufüllen, zu unterschreiben und abzugeben, daß sie Amtsträger nach deutschem Recht sind und die Besatzungsrechte kennen. Seit Schäubles öffentlicher Offenbarung am 18.11.2011, daß wir seit 1945 nicht souverän sind, also auch nicht mit der vermeintlichen Wiedervereinigung souverän geworden sind, ist offensichtlich, daß wir in einem noch besetztem Land sind.
Offener Brief an Justiz- und Behördenangehörige
Bitte wiederum weit verteilen und verbreiten und veröffentlichen!
Seit ca. 10 Tagen verteilen wir als Betroffener an Justiz- und Behördenangehörige eine eidesstattliche Erklärung mit der Aufforderung diese auszufüllen, zu unterschreiben und abzugeben, daß sie Amtsträger nach deutschem Recht sind und die Besatzungsrechte kennen. Seit Schäubles öffentlicher Offenbarung am 18.11.2011, daß wir seit 1945 nicht souverän sind, also auch nicht mit der vermeintlichen Wiedervereinigung souverän geworden sind, ist offensichtlich, daß wir in einem noch besetztem Land sind.
Dies ist ein TesteintraG
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Doch haben die wenigsten neben der eigenen fachlichen Kompetenz auch die entsprechende Kompetenz für die Kaltakquise per Telefon.
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Ich freue mich auf Sie.
Mit besten Grüßen,
Alexander E. Schröpfer
Seit fast 20 Jahren schafft es die Finanzverwaltung Niedersachsen, trotz Rechtsbeugung und willfähriger Justiz, nicht, dem Künstlerehepaar Lenniger Steuerhinterziehung oder -verkürzung, geschweige überhaupt eine Steuerpflicht nachzuweisen, welche nicht ohne Grund nicht im Grundgesetz verankert ist.
Auf Google+ können Sie nun auch Seitenprofile anlegen. Scrollen Sie in Ihrem Account ganz nach unten "Seite erstellen" oder so :
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Mit besten Grüßen,
Alexander E. Schröpfer
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Mit besten Grüßen,
Alexander E. Schröpfer
3000,- € Zuschuß für Mittelständler zur Neukundengewinnung bzw. Umsatzsteigerung
