BUNDESREPUBLIK - Recht auf Steuerverweigerung? Polit-Kriminelle – geschützt durch die Macht der Seilschaften?

Im Jahre 1987 wurde eine alteingesessene und renommierte Dorstener Firma durch korruptes Verhalten einer Parlamentarischen Staatssekretärin der seinerzeitigen Bundesregierung mit Unterstützung der Landesregierung zielgerichtet zerstört.

Die Geschichte der Zerstörung des renommierten Dorstener Unternehmens Fa. Gebr. Döpp.

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Recht auf Steuerverweigerung? Polit-Kriminelle – geschützt durch die Macht der Seilschaften?

Im Jahre 1987 wurde eine alteingesessene und renommierte Dorstener Firma durch korruptes Verhalten einer Parlamentarischen Staatssekretärin der seinerzeitigen Bundesregierung mit Unterstützung der Landesregierung zielgerichtet zerstört.

Die Geschichte der Zerstörung des renommierten Dorstener Unternehmens Fa. Gebr. Döpp.

Den nachfolgenden Schreiben entnehmen Sie Sachverhalte, die Sie zum Nachdenken anregen sollen. Höchste politische Mandatsträger verhindern seit mehr als zwanzig Jahren die Aufdeckung krimineller Machenschaften der ehemaligen Parlamentarischen Staatssekretärin Hürland-Büning, die im Jahre 1987 in enger Verknüpfung mit Verantwortlichen der Landes- und der Bundesregierung die dorstener Firma Gebr. Döpp willkürlich zerstört und damit 100 Arbeitsplätze vernichtet hat. Mehrfache Klärungs- und Regelungszusagen höchster Regierungsstellen des Bundes und des Landes, die jedoch nie erfüllt worden sind, sollen zweifelsohne in Erwartung einer biologischen Lösung des Falles Döpp ausgesessen werden. Das beweisen u. a. die nachfolgenden Eingaben, die nach wie vor unbeantwortet geblieben sind. Read more at finanzamt.name

 

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INFOkrieg - Strafverfahren gegen Solarkritiker ungültig und nichtig wegen Verstoß gegen Zitiergebot Art. 19 GG

“Ein verspäteter Eingang beim Grundrechtsträger dokumentiert die Anerkennung der Beschwerde des Grundrechtsträgers vom 21.05.2010 und die damit verbundene unmissverständliche Anerkennung der Grundrechte aus dem Grundgesetz und gleichwohl zwangsläufig die Grundrechtsverletzungen durch die NRW-Justizbehörden im Verfahren AZ: 28 Ds-32 Js 569/04-27/06.

Das Strafververfahren 28 Ds-32 Js 569/04-27/06 wird für zwingend ungültig und nichtig erklärt.”

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Strafverfahren gegen Solarkritiker ungültig und nichtig wegen Verstoß gegen Zitiergebot Art. 19 Grundgesetz

“Ein verspäteter Eingang beim Grundrechtsträger dokumentiert die Anerkennung der Beschwerde des Grundrechtsträgers vom 21.05.2010 und die damit verbundene unmissverständliche Anerkennung der Grundrechte aus dem Grundgesetz und gleichwohl zwangsläufig die Grundrechtsverletzungen durch die NRW-Justizbehörden im Verfahren AZ: 28 Ds-32 Js 569/04-27/06. Das Strafververfahren 28 Ds-32 Js 569/04-27/06 wird für zwingend ungültig und nichtig erklärt.” Read more at finanzamt.name

 

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INFOkrieg - Die Kunst – Inwieweit ist sie frei oder unfrei nach Grundgesetz?

Die Kunst – Inwieweit ist sie frei oder unfrei im Lichte des absoluten Freiheitsgrundrechtes gemäß Art. 5.3.1 GG, das ist seit 61 Jahren, obwohl höchstrangig längst im Grundgesetz gelöst, immer noch hier die Frage

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Die Kunst – Inwieweit ist sie frei oder unfrei im Lichte des absoluten Freiheitsgrundrechtes gemäß Art. 5.3.1 GG, das ist seit 61 Jahren, obwohl höchstrangig längst im Grundgesetz gelöst, immer noch hier die Frage

Im Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG heißt es seit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes wie folgt:

“Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.”

Damit wird das absolute Freiheitsgrundrecht gemäß Art. 5.3.1 GG seiner vorrangig abwehrenden Wirkung gegenüber dem Staat und seinen  Institutionen in Gestalt der Grundrechtsverpflichteten dauerhaft beraubt. Read more at finanzamt.name

 

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AKQUISE-scout - Bitte bitte liebe Politiker, schützt mich bitte NICHT vor diesen Terroristen.

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Bitte bitte liebe Politiker, schützt mich bitte NICHT vor diesen Terroristen.

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INFOkrieg -Enteignung von Albert Einstein durch Nazis noch heute angewandtes Handlungsmuster des Finanzamt

Wie sich die Dinge schließlich ähneln, ergeht es doch dem anerkannten freischaffenden filmschaffenden Künstlerehepaar Angelika und Burkhard Lenniger seit inzwischen zwei Jahrzehnten nahezu gleichlautend, wie die Dokumentation hier veranschaulicht. Nicht nur während er Nazizeit wurden Menschen verfolgt, geplündert und vernichtet. Waren es im Dritten Reich “gesetzlich” bestimmte Personen und Personengruppen, so sind es mit dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes diejenigen Menschen, die der einzelne Amtsträger, ganz besonders der einzelne Finanzbeamte, in seiner ganz persönlichen Machtvollkommenheit für plünderungs- und schließlich für vernichtigungswürdig hält. Der absolute Vorrang des Bonner Grundgesetzes als ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland sowie die darin mit Gesetzeskraft angelegten Freiheitsgrundrechte spielt für das bis heute fortgesetze barbarische Tun und Lassen eines Finanzbeamten überhaupt keine Rolle, wie der Filmbeitrag des Magazin “WISO” aus dem Jahr 1997 eindrucksvoll zeigt:

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Enteignung des Nobelpreisträgers Albert Einstein durch Nazis noch heute angewandtes Handlungsmuster des bundesdeutschen Fiskus

Die Nazis hatten es eilig, sich Einsteins Vermögen anzueignen, das er in Deutschland zurückgelassen hatte. Am staatlichen Beutezug beteiligten sich viele Stellen, doch Hauptakteure waren die Gestapo und das Potsdamer Regierungspräsidium.

Nach Hitlers Machtergreifung hatte Albert Einstein vorläufige Zuflucht in dem kleinen belgischen Badeort Le Coq sur Mer gefunden. Am 10. Mai. 1933, dem Tag der Bücherverbrennung, teilte die Gestapo ihm mit, dass sein und seiner Frau Guthaben und Depots im Wert von 62.700.- RM bei der Dresdner Bank in Berlin zu Gunsten des Preußischen Staates enteignet worden seien. Begründet wurde diese Maßnahme mit der “Abwehr auch in Zukunft noch zu erwartender kommunistischer staatsgefährdender Umtriebe”. Den juristisch vorhergehenden Schritt einer Beschlagnahme, mit der das Vermögen unter Nachweis der strafrechtlichen Relevanz erst einmal sichergestellt wurde, bevor es im Akt der Enteignung dem Staat zugesprochen wurde, hat sich die Gestapo dabei gespart. Read more at finanzamt.name

 

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INFOkrieg - Rechtsweg zu ordentlichen Gerichten gem Art 19 ist für Bürger als Grundrechtsträger immer kostenfrei

Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten gemäß Art. 19 Abs. 4 Satz 2, 2. Halbsatz GG für ausdrücklich den ordentlichen Gerichten zugewiesene öffentlich-rechtliche Streitigkeiten von verfassungsrechtlicher Art ist für den Bürger als Grundrechtsträger immer kostenfrei



Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG lautet:

“Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen.”

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Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten gemäß Art. 19 Abs. 4 Satz 2, 2. Halbsatz GG für ausdrücklich den ordentlichen Gerichten zugewiesene öffentlich-rechtliche Streitigkeiten von verfassungsrechtlicher Art ist für den Bürger als Grundrechtsträger immer kostenfrei

Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG lautet:

“Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen.” Read more at finanzamt.name

 

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AKQUISE-scout - Soziale Netzwerke: Taugen XING & Co. zur Kundengewinnung oder nicht?

Wenn Sie es im real life schaffen, Kunden zu gewinnen, dann auch in XING und Co.



Wenn nicht, dann nicht, denn XING und Co. sind nur Softwareprodukte, die Ihnen die Arbeit einfacher, schneller, weitreichender etc. machen.



Mit besten Grüßen,



Alexander E. Schröpfer



100% Umsatz durch XING erhalten seit 7/2007

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Über den Nutzen von Sozialen Netzwerken wie Xing, LinkedIn, Facebook & Co. wird ja nicht nur hierzulande viel Positives geschrieben. Doch viele Unternehmer sind nach der ersten Euphorie schnell enttäuscht: Ihre Versuche, die Online-Plattformen zur Neukundengewinnung einzusetzen, schlagen häufig fehl. Ja mehr noch, zum Teil müssen sie wüste Beschimpfungen und Ablehnung erfahren. Doch es geht auch anders.

Was Sie bisher bei Xing falsch gemacht haben (könnten) Read more at blog.marketingshop.de

 

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INFOkrieg - Systematische Folter. Wo? Mitten in Deutschland. Wann? Jetzt. Wer? Finanzbeamte, Richter, Rechtspf..

Systematische Folter. Wo? Mitten in Deutschland. Wann? Jetzt. Wer? Finanzbeamte, Richter, Rechtspfleger, Gerichtsvollzieher und andere Amtsträger… in Niedersachsen



Folter ist nicht nur das Erzwingen von Geständnissen und Aussagen, sondern auch die Zerstörung der Persönlichkeit, die Vernichtung der Identität. Die Folterer wissen, dass Menschen ohne Identität mit zerrütteter Persönlichkeit ihre Fähigkeit zum Widerstand jeglicher Art verlieren.

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Systematische Folter. Wo? Mitten in Deutschland. Wann? Jetzt. Wer? Finanzbeamte, Richter, Rechtspfleger, Gerichtsvollzieher und andere Amtsträger… in Niedersachsen

Folter ist nicht nur das Erzwingen von Geständnissen und Aussagen, sondern auch die Zerstörung der Persönlichkeit, die Vernichtung der Identität. Die Folterer wissen, dass Menschen ohne Identität mit zerrütteter Persönlichkeit ihre Fähigkeit zum Widerstand jeglicher Art verlieren.

Folter ist nicht nur das Erzwingen von Geständnissen und Aussagen, sondern auch die Zerstörung der Persönlichkeit, die Vernichtung der Identität. Die Folterer wissen, dass Menschen ohne Identität mit zerrütteter Persönlichkeit ihre Fähigkeit zum Widerstand jeglicher Art verlieren. Read more at finanzamt.name

 

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INFOkrieg - Urteil Gericht untersagt Polizei-Videoüberwachung

Bei einer gewaltfreien Anti-Atomkraft-Kundgebung hatte die Polizei Demonstranten gefilmt. Nun entschied das Oberverwaltungsgericht Münster, dass dabei GRUNDRECHTE http://grundrechtepartei.de/grundrechte/ verletzt wurden.

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Urteil

Gericht untersagt Polizei-Videoüberwachung

Bei einer gewaltfreien Anti-Atomkraft-Kundgebung hatte die Polizei Demonstranten gefilmt. Nun entschied das Oberverwaltungsgericht Münster, dass dabei Grundrechte verletzt wurden.

Münster - Die Polizei darf friedliche Demonstranten nicht filmen. Dies hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster am Montag entschieden. Es erklärte damit die permanente Videoüberwachung einer kleinen Demonstration von Atomkraftgegnern durch die Polizei für rechtswidrig. Mit dem Beschluss wurde ein Urteil des Verwaltungsgerichts Münster bestätigt, die Berufung der Polizei wurde nicht zugelassen.

Im Juni 2008 hatten etwa 40 bis 70 Personen in Münster gegen die Durchfahrt eines Transportes von der Urananreicherungsanlage Gronau zur Endlagerung nach Russland protestiert. Die Polizei beobachte die Versammlung mit einer aufnahmebereiten Kamera und übertrug die Bilder in einen Wagen. Auch wenn keine Aufnahmen gespeichert worden seien, seien die Grundrechte der Demonstranten auf Versammlungsfreiheit und auf informationelle Selbstbestimmung verletzt worden, so das Gericht. Read more at www.spiegel.de

 

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INFOkrieg - Oskar Lafontaine: “Nicht der Euro ist das Problem sondern das Bankensystem”

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Oskar Lafontaine: “Nicht der Euro ist das Problem sondern das Bankensystem”

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INFOkrieg - Merkel: …denn das Herunterladen von Computern ist eine Sache, vor der nationale Grenzen nicht schütze

Und so jemand regiert Deutschland. Da braucht man sich nicht zu wundern, dass für diese Person und ihre Clique die Grundrechte Fremdworte sind.

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Merkel: …denn das Herunterladen von Computern ist eine Sache, vor der nationale Grenzen nicht schützen können…

“Bestimmte Dinge können wir national alleine nicht lösen. Deshalb müssen wir dies im internationalen Rahmen machen, denn das Herunterladen von Computern ist eine Sache, vor der nationale Grenzen nicht schützen können. Deshalb haben wir während unserer G8-Präsidentschaft dieses Thema im vergangenen Jahr auf die Tagesordnung gesetzt, und auch in diesem Jahr werde ich dieses Thema wieder ansprechen.”

Und so jemand regiert Deutschland. Da braucht man sich nicht zu wundern, dass für diese Person und ihre Clique die Grundrechte Fremdworte sind. Read more at finanzamt.name

 

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VERFASSUNG - Grundrechtemahnwachen vor dem Reichstag am Sonntag, den 28.11., 12.12. und 26.12.2010 abgesagt!

Verwaltungsgericht Berlin erklärt den Ausnahmezustand für Grundrechte

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Tja, lieber Herr Ipsen, da haben Sie wohl leider Unrecht. Wurden die ersten Grundrechtemahnwachen durch die Versammlungsbehörde Berlin behindert, da sie eine “unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit” darstellen würden, hat sich nun, nach Einigung mit der Versammlungsbehörde, das Bundesministerium des Innern darauf festgelegt, dass die Grundrechtemahnwachen vor dem Reichstag nicht stattfinden dürfen, weil … weil … man glaubt es kaum … weil auf Grund der aktuellen Terrorvisionen der Betrieb des Bundestages durch die Grundrechtemahnwache gestört wird. Read more at finanzamt.name

 

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INFOkrieg - Finanzamt: RDir. Lutz Klug und Sachbearbeiter Saathoff des besonders schweren Betruges angezeigt

Besonders schwerer Fall des Betruges ( § 263 StGB Abs. 1, 3 Ziff. 3 und 4 StGB ) in Tateinheit mit Folter



Der RDir. Lutz Klug ist Vorsteher des Finanzamtes Cuxhaven. Gegen ihn ist am 25. unter dem Datum vom 26.11.2010 Strafanzeige wegen Verleumdung in mehr als 20 Fällen erstattet worden. Auf den dortigen Vorgang, von dem das Aktenzeichen hier noch nicht bekannt ist, wird Bezug genommen.

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Finanzamt: RDir. Lutz Klug und Sachbearbeiter Saathoff des besonders schweren Betruges angezeigt

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Besonders schwerer Fall des Betruges ( § 263 StGB Abs. 1, 3 Ziff. 3 und 4 StGB ) in Tateinheit mit Folter

Der RDir. Lutz Klug ist Vorsteher des Finanzamtes Cuxhaven. Gegen ihn ist am 25. unter dem Datum vom 26.11.2010 Strafanzeige wegen Verleumdung in mehr als 20 Fällen erstattet worden. Auf den dortigen Vorgang, von dem das Aktenzeichen hier noch nicht bekannt ist, wird Bezug genommen.

Unter dem Datum vom 23.11.2010 hat der Beschuldigte RDir. Klug eine Pfändungs- und Einziehungsverfügung gegen die Geschädigte Angelika Lenniger wegen der fiktiven Gesamtforderung in Höhe 71.043,07 Euro erlassen und betreffend deren Konto bei der KSK Wesermünde-Hadeln eine Pfändung mit folgendem Text durchgeführt:

„Alle dem Vollstreckungsschuldner gegenwärtig und künftig gegen Sie zustehenden Ansprüche, Forderungen und Rechte aus Konto […] und allen weiteren Konten im Geschäftsbereich der KSK Wesermünde-Handeln und ihrer Filialen auf …pp.“ Read more at finanzamt.name

 

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AKQUISE-scout - KOSTENLOS -Webinar- Social Media Die besten Tools um Twitter, Facebook &Co erfolgreich zu nutzen

KOSTENLOSES Webinar



Twitter, Facebook, Blogs, YouTube & Co: Aktivitäten auf Social-Media-Plattformen werden zum festen Bestandteil im Kommunikationsmix deutscher Unternehmen.



Doch wie kann ich Socia Media effizient nutzen, um mein Unternehmen optimal darzustellen und dadurch einen möglichst großen Kundensog erzeugen?



Alexander E. Schröpfer stellt in diesem Webinar Tools zur Steigerung der Effizienz beim Einsatz von Social Media Marketing vor. Anfänger wie Profis lernen in diesem Seminar....



... die Vielzahl an Social Media Tools kennen die angeboten werden und wo sie diese finden

... welche ausgewählten Tools besonders empfehlenswert sind

... wie diese sinnvoll angewendet werden

... wie man die Tools kombiniert, um die Effizienz noch zu steigern



Über den Referenten:



Alexander E-Schröpfer ist in Deutschland mittlerweile ein anerkannter Experte für Akquisition und Kundengewinnung. Nach vielen Jahren erfolgreicher Vertriebstätigkeit berät und coacht er heute Unternehmen und Selbstständige zum Erfolg. Er ist viel gebuchter Redner, leitet Seminare und Workshops. Zugleich engagiert er sich in der Förderung junger Sporttalente.

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"Social Media: Die besten Tools um Twitter, Facebook & Co erfolgreich zu nutzen"

Twitter, Facebook, Blogs, YouTube & Co: Aktivitäten auf Social-Media-Plattformen werden zum festen Bestandteil im Kommunikationsmix deutscher Unternehmen. Doch wie kann ich Socia Media effizient nutzen, um mein Unternehmen optimal darzustellen und dadurch einen möglichst großen Kundensog erzeugen?  Alexander E. Schröpfer stellt in diesem Webinar Tools zur Steigerung der Effizienz beim Einsatz von Social Media Marketing vor. Anfänger wie Profis lernen in diesem Seminar.... ... die Vielzahl an Social Media Tools kennen die angeboten werden und wo sie diese finden ... welche ausgewählten Tools besonders empfehlenswert sind ... wie diese sinnvoll angewendet werden ... wie man die Tools kombiniert, um die Effizienz noch zu steigern Über den Referenten: Alexander E-Schröpfer ist in Deutschland mittlerweile ein anerkannter Experte für Akquisition und Kundengewinnung. Nach vielen Jahren erfolgreicher Vertriebstätigkeit berät und coacht er heute Unternehmen und Selbstständige zum Erfolg. Er ist viel gebuchter Redner, leitet Seminare und Workshops. Zugleich engagiert er sich in der Förderung junger Sporttalente.  Read more at www.akquise.in

 

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AKQUISEscout - Neue XING-Gruppe: Schneller Lesen - Mehr Behalten

Diese XING - Gruppe richtet sich an Menschen, die zuviel lesen müssen und zu wenig davon behalten. Das erzeugt Stress und das Gefühl der Überforderung. Dagegen gibt es Methoden, Techniken und Strategien, die das Thema dieser Gruppe werden sollen.



Diese werden wir unregelmäßig kostenlos in Telefon- und Onlinekonferenzen vorstellen.

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Neue XING-Gruppe: Schneller Lesen - Mehr Behalten

Diese XING - Gruppe richtet sich an Menschen, die zuviel lesen müssen und zu wenig davon behalten. Das erzeugt Stress und das Gefühl der Überforderung. Dagegen gibt es Methoden, Techniken und Strategien, die das Thema dieser Gruppe werden sollen.  Diese werden wir unregelmäßig kostenlos in Telefon- und Onlinekonferenzen vorstellen.  Read more at www.akquise.in

 

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INFOkrieg - Drücke, noch Zivilrichterin beim AG Cuxhaven, überschätzt ihre juristischen Fähigkeiten maßlos

Frau Drücke muss lernen, dass

den Grundrechten insoweit eine Vergewisserungsfunktion zulommt, die geeignet ist, Untertanengeist und obrigkeitsstaatliche Attitüde zu überwinden. Hierzu gehört, dass der Bürger sich auf seine Grundrechte beruft — auf sie „pocht” und nicht der einzelne hat darzulegen, dass er zum Handeln berechtigt (befugt, ermächtigt) ist; der Staat muss umgekehrt seine Maßnahmen am Maßstab der Grundrechte rechtfertigen.” (Prof. Dr. Jörn Ipsen, Präsident des nds. Staatsgerichtshofes in Bückeburg: Staatsrecht II, 10. Auflage, Rn 61+65)

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Drücke, noch Zivilrichterin beim Amtsgericht Cuxhaven, überschätzt ihre juristischen Fähigkeiten offenbar maßlos

Frau Drücke muss lernen, dass

den Grundrechten insoweit eine Vergewisserungsfunktion zulommt, die geeignet ist, Untertanengeist und obrigkeitsstaatliche Attitüde zu überwinden. Hierzu gehört, dass der Bürger sich auf seine Grundrechte beruft — auf sie „pocht” und nicht der einzelne hat darzulegen, dass er zum Handeln berechtigt (befugt, ermächtigt) ist; der Staat muss umgekehrt seine Maßnahmen am Maßstab der Grundrechte rechtfertigen.” (Prof. Dr. Jörn Ipsen, Präsident des nds. Staatsgerichtshofes in Bückeburg: Staatsrecht II, 10. Auflage, Rn 61+65) Read more at finanzamt.name

 

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INFOkrieg - Gerdes-Franzki, Zivilrichterin beim Amtsgericht Otterndorf brüskiert Bindewirkung der Grundrechte

Diese Frau gehört schleunigst aus dem Richteramt entfernt, denn de fakto sieht der richterliche Schutz der Grundrechte eines Grundrechteträgers gegen Akte der öffentlichen Gewalt wie folgt aus:

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Gerdes-Franzki, Zivilrichterin beim Amtsgericht Otterndorf brüskiert die Bindewirkung der Grundrechte des Bonner Grundgesetzes

Diese Frau gehört schleunigst aus dem Richteramt entfernt, denn de fakto sieht der richterliche Schutz der Grundrechte eines Grundrechteträgers gegen Akte der öffentlichen Gewalt wie folgt aus: Read more at finanzamt.name

 

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INFOkrieg - Frau Dr. Leutheusser-Schnarrenberger zur nationalen Wirkweise der Grundrechtecharta der EU – Vertrag

Inwieweit hat die Charta der Grundrechte der Europäischen Union mit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon zum 01.12.2009 Gesetzeskraft in der Bundesrepublik erlangt und in welchem Verhältnis steht diese zum Grundgesetz und zur einfachen Gesetzgebung?

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Frau Dr. Leutheusser-Schnarrenberger zur nationalen Wirkweise der Grundrechtecharta der EU – Vertrag von Lissabon

Die Bürgerinitiative für Verfassungsschutz hat die Bundesjustizministerin Frau Dr. Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) schriftlich mit folgender Frage konfrontiert und um eine schriftliche Antwort gebeten: Read more at finanzamt.name

 

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AKQUISE-scout - Amtsgericht Rosenheim will an das Finanzgericht verwiesen, obwohl eindeutiges Urteil vorliegt

Bereits am 29.07.2010 hat der 13. Senat des Finanzgerichtes Berlin – Brandenburg auch eine bahnbrechende Entscheidung folgerichtig getroffen, dass für verfassungsrechtliche Streitigkeiten der Finanzrechtsweg (§ 33 FGO) nicht eröffnet ist. Im Tenor heißt es weiter, dass eine Verweisung an das Verfassungsgericht nicht in Betracht kommt. Die Anrufung der Verfassungsgerichte ist kein Rechtsweg, wie § 90 Abs. 2 BverfGG zeigt, der gerade die Erschöpfung des Rechtsweges fordert. Die Verfassungsgerichte stehen neben und nicht über den sonstigen Gerichtsbarkeiten. Demgemäß ist eine Rechtswegverweisung der Verwaltungsgerichte an ein Verfassungsgericht unzulässig. (Az.: 13 V 13127/10)

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Amtsgericht Rosenheim will an das Finanzgericht verwiesen, obwohl eindeutiges Urteil vorliegt

Bereits am 29.07.2010 hat der 13. Senat des Finanzgerichtes Berlin – Brandenburg auch eine bahnbrechende Entscheidung folgerichtig getroffen, dass für verfassungsrechtliche Streitigkeiten der Finanzrechtsweg (§ 33 FGO) nicht eröffnet ist. Im Tenor heißt es weiter, dass eine Verweisung an das Verfassungsgericht nicht in Betracht kommt. Die Anrufung der Verfassungsgerichte ist kein Rechtsweg, wie § 90 Abs. 2 BverfGG zeigt, der gerade die Erschöpfung des Rechtsweges fordert. Die Verfassungsgerichte stehen neben und nicht über den sonstigen Gerichtsbarkeiten. Demgemäß ist eine Rechtswegverweisung der Verwaltungsgerichte an ein Verfassungsgericht unzulässig. (Az.: 13 V 13127/10)

Wie bereits in der Klage angegeben, handelt es sich hier im zugrunde liegen Fall um eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit von verfassungsrechtlicher Art, denn das tätig gewordene Finanzamt hätte nicht tätig werden dürfen, da es dem Finanzamt an einer gültigen Abgabenordnung, einem gültigen Einkommen- und Umsatzsteuergesetzes wegen deren unheilbaren Verstoßes gegen das sog. Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG als die Grundrechte garantieren sollende zwingende Gültigkeitsvorschrift mangelt. Read more at finanzamt.name

 

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INFOkrieg - Lobbyismus für Dummies – Lernen Sie wie man Politiker effektiv beeinflusst

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INFOkrieg - Bundesinnenminister a.D. Gerhart Baum über Freiheitsrechte und die Verfassung am 22.11.2010 (3SAT)

Gerhard Baum behauptet, dass man sich sich bei der Terrorismusbekämpfung in den 1970er (angeblich) streng an die Verfassung gehalten hätte. Ja wirklich, Herr Baum ??

Und wie war das mit dem Celler Loch???

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Bundesinnenminister a.D. Gerhart Baum über Freiheitsrechte und die Verfassung am 22.11.2010 (3SAT-Kulturzeit)

Gerhard Baum behauptet, dass man sich sich bei der Terrorismusbekämpfung in den 1970er (angeblich) streng an die Verfassung gehalten hätte. Ja wirklich, Herr Baum ??

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INFOkrieg - Ungültigkeit der Vorratsdatenspeicherung wegen Verstoßes gegen das „Zitiergebot“ aus Artikel 19

Verehrte Damen und Herren aus der Politik,

nachdem das Thema Vorratsdatenspeicherung derzeit erneut durch die Medien geistert, ist ein Blick in unser Grundgesetz hilfreich.

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Ungültigkeit der Vorratsdatenspeicherung wegen Verstoßes gegen das „Zitiergebot“ aus Artikel 19 Abs. 1 Satz 2 GG

Verehrte Damen und Herren aus der Politik,

nachdem das Thema Vorratsdatenspeicherung derzeit erneut durch die Medien geistert, ist ein Blick in unser Grundgesetz hilfreich.

„Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.„ Read more at finanzamt.name

 

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INFOkrieg - Schreibtischtäter damals wie heute (Richter am OLG a.D.,Träger Fritz-Bauer-Preis 2010 Dr. Kramer

Der Richter am OLG a.D. und Träger des Fritz-Bauer-Preis 2010 Dr. Helmut Kramer hat sich mit den Ursachen für die Straflos-stellung und Wiedereingliederung der Schreibtischtäter befasst.

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Schreibtischtäter damals wie heute (Richter am OLG a.D. und Träger des Fritz-Bauer-Preis 2010 Dr. Helmut Kramer)

Der Richter am OLG a.D. und Träger des Fritz-Bauer-Preis 2010 Dr. Helmut Kramer hat sich mit den Ursachen für die Straflos-stellung und Wiedereingliederung der Schreibtischtäter befasst.

Ich werde immer wieder danach gefragt, warum die an den nationalsozialistischen Verbrechen beteiligten Richter und andere Juristen kaum zur Rechenschaft gezogen worden sind. Und warum man sie anstandslos wieder in den Reihen der Justiz aufgenommen hat.

Meine Vermutung: Es fehlte (und fehlt übrigens sogar noch heute) weithin an einem Vorstellungsvermögen für das Wesen und die Arbeitsweise eines Schreibtischtäters. Read more at finanzamt.name

 

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INFOkrieg - Report Mainz – Abgeordnete und ihre Zulagen- Wieso viele Volksvertreter zu Unrecht kassieren

Stellen Sie sich vor, das hochangesehene Bundesverfassungsgericht entscheidet, aber kaum einer kümmert sich darum. Und die, die sich nicht kümmern, das sind ausgerechnet unsere Politiker.



Es geht ums liebe Geld, genauer um das Geld, das sich Politiker zusprechen, ohne dass sie dies dürften.

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Report Mainz – Abgeordnete und ihre Zulagen- Wieso viele Volksvertreter zu Unrecht kassieren

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INFOkrieg Video - Warum lässt DU Dich vom Kapitalismus belügen und betrügen? - Volker Pispers

Volker Pispers erklärt die Lüge des Kapitalismus. Viele Fehlgeleitete sind der Auffassung mit genügend Fleiß, Produktivität und Wachstum führt der Kapitalismus zum Wohlstand für alle. Das ist eine Lüge, die FDP und die CDU immer wieder auf das neue verbreiten (Eine Lüge wird aber nicht zur Wahrheit indem man sie ständig wiederholt)

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Warum läßt DU Dich vom Kapitalismus belügen und betrügen? - Volker Pispers

Volker Pispers erklärt die Lüge des Kapitalismus. Viele Fehlgeleitete sind der Auffassung mit genügend Fleiß, Produktivität und Wachstum führt der Kapitalismus zum Wohlstand für alle. Das ist eine Lüge, die FDP und die CDU immer wieder auf das neue verbreiten (Eine Lüge wird aber nicht zur Wahrheit indem man sie ständig wiederholt) Read more at www.akquisescout.de

 

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JUSTIZ - VIDEO – Weiße Westen über braunen Hemden bis heute?

Die Entnazifizierung ist gescheitert…

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VIDEO – Weiße Westen über braunen Hemden bis heute?

Das Amt und die Vergangenheit und was ist mit dem hier und jetzt?

Die Entnazifizierung ist gescheitert…

Hielt man sich wirklich immer an das Grundgesetz … Read more at finanzamt.name

 

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