Informiert Sie Ihr Steuerberater, dass
- Mehrwertsteuer
- Umsatzsteuer
- Einkommensteuer
ungültig weil nichtig sind?
Das Märchen vom Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland auf dem Boden des Bonner Grundgesetzes
Damit waren die Weichen gestellt für ein nicht durch das Bonner Grundgesetz legitimiertes Tun und Lassen der bundesdeutschen Finanzverwaltung einschließlich der Finanzgerichtsbarkeit. Zwingende die Grundrechte garantieren sollende Gültigkeitsvorschriften wie das sog. Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG sind dem Fiskus völlig fremd. Bis zum Inkrafttreten der AO 1977 hat keines der Steuergesetze diese ein einfaches Gesetz erst gültig machende Vorschrift erfüllt. In die AO 1977 wurde dann der § 413 mit dem Titel “Einschränkung von Grundrechten” aufgenommen. Doch die dort “zitierten” Grundrechte sind unvollständig, es fehlt der Art. 14 Abs. 1 GG und macht damit auch die AO 1977 zu einem seit ihrem Inkrafttreten 1977 ungültigen Gesetz, gefolgt von der 1965 in Kraft getretenen FGO, gleiches gilt seit dem 01.01.2002 für das Umsatzsteuergesetz. Da hilft auch keine grundgesetzwidrige Rechtsprechung der Finanzgerichte einschließlich des BFH sowie des Bundesverfassungsgerichtes höchstselbst.
Read more at forschungsschiff-pirol.org
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen